Ergebnisse des ersten Treffens der Arbeitsgruppe

Am 08.05.2017 fand in Finowfurt das erste Treffen unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Peters von der Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde statt.

Leider gibt es kein offizielles Protokoll der Gemeinde, daher hier eine Zusammenfassung aus den Berichten von Lutz und Kurt.

Anwesend waren:

• Für den Erhalt der Klandorfer Dorfstraße: Lutz Paproth, Arno Gielsdorf und Kurt Oppermann
• Für den Neubau/Hocheinbau: Marcel Uhlemann, Gesine Rücker, Bettina Theiß
• Die vier Fraktionsvorsitzenden: Manfred Tillmann (DIE LINKE), Stephan Reimann (WIR /Bündis 90 / Grüne), Andreas Steiner (Freie Wähler Schorfheide / BKB), Ralph Hoffmann (Bündnis Schorfheide / SPD)
• Ortsvorsteher Olaf Pieper
• Bauausschussvorsitzender Lothar Kirchhoff (Bündnis Schorfheide / SPD)
• Bauamtsleiterin Frau Brandt und ihr Stellvertreter Detlef Graw
• Bürgermeister Uwe Schoknecht
• Gutachter Herr Südmeier
• Moderator Prof. Dr. Peters

Beschossen wurde der (bereits im Vorfeld vom Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden festgelegte) Fahrplan für das weitere Vorgehen:

Es wird am 14.06.2017 eine Anliegerversammlung geben. Dort sollen die 4 bereits im Februar vorgestellten Varianten plus zusätzlich als 5. Variante der Hocheinbau mit Pflasterrand (sog. Himmelpfortmodell) vorgestellt werden.

Das Bauamt wird die Anliegerbeiträge für jede Variante und jede einzelne Anliegerpartei durchrechnen und bekannt geben. Am Ende der Veranstaltung soll jede Anliegerpartei einen Fragebogen erhalten, um sich für eine der Varianten zu entscheiden. Anliegerparteien, die nicht in der Lage sind an der Veranstaltung teilzunehmen, bekommen die Unterlagen zugesandt. Bis zum 5. Juli ist Zeit die Unterlagen zur Gemeinde zu schicken. Die Auswertung erfolgt am 10. Juli. Das Ergebnis der Befragung soll dann in der Gemeindevertretersitzung am 12. Juli vorgestellt und diskutiert werden.

Am 08.05. wurde aber deutlich:

• Sollte sich die Mehrheit der Klandorfer Grundstückseigentümer für die Variante 1 entscheiden, werden sich der Bürgermeister und die Gemeindevertreter der Fraktion Bündnis Schorfheide / SPD nicht an dieses Votum gebunden fühlen.
• Variante 1 kommt für sie nicht in Frage, sie sind weiterhin für den Hocheinbau.

Inhaltlich gab es bei diesem Treffen jedoch keine Annäherung zwischen den Befürwortern und den Gegnern des Erhalts der Klandorfer Dorfstraßen.

Diese Festlegungen widersprechen zudem den Vereinbarungen, die am 17.03.2017 zwischen dem Bürgermeister, den Fraktionsvorsitzenden der Gemeindevertretung (Herr Diezel für Fraktion WIR/Bündnis 90/Grüne; Herr Tillmann für DIE LINKE, Herr Hoffmann für Bündnis Schorfheide/SPD), Vertretern der Bürgerinitiative (Lutz Paproth, Arno Gielsdorf) und Rechtsanwalt Herr Foersterling getroffen wurden.

Demnach sollte die weitere Zeitschiene zur Konsensfindung Dorfstraße Klandorf im Rahmen der Moderation festgelegt werden. Dies ist nicht erfolgt. Die Festlegung wurde zwischen Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden ohne Beteiligung der Bürgerinititiative und Herrn Prof. Dr. Peters bereits im Vorfeld festgelegt.